21.06.2021 in Ortsverein
Kanzlerkandidat Olaf Scholz treibt „Steuerrevolution“ voran
Viele große Unternehmen verlagern ihre Hauptsitze in Staaten mit sogenannten Dumpingsteuern - ein verlockendes Prinzip. Während sie in anderen Staaten hohe Umsätze verzeichnen, zahlen sie kaum Steuern - von den Milliardengewinnen wird nichts abgegeben. Somit überlassen sie die Finanzierung von Bildung, Pflege, Schule und Infrastruktur allen anderen: kleinen und mittleren Unternehmen, Handwerker:innen, Verbraucher:innen.
25.01.2021 in Fraktion
Stellungnahme zum Haushalt 2021
Unser Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich Richter trug unsere Stellungnahme zum Haushalt 2021 im Gemeinderat am 25.1.2021 vor.
19.01.2021 in Ortsverein
Was sagst du dazu? - Meinungen aus dem Ortsverein
Thomas Fortanier - Beisitzer im Ortsvorstand - zum Interview mit unserem Bürgermeister Jarolim
Grundsätzlich begrüße ich die Bereitschaft unseres Bürgermeisters in den offenen Dialog mit den Aichwalder Bürger*innen zu treten und danke für das Interview.
Hervorzuheben ist die Offenheit zur Einrichtung eines Jugendgemeinderates und bei der Frage der ortsgebundenen Schulhäuser die Bürger*innen mit einzubeziehen. Dennoch bleiben bei etlichen Fragen konkrete Vorstellungen auf der Strecke. „Wie kommt der Aichwalder Haushalt aus dem Minus heraus?“ bleibt nahezu unbeantwortet. Die angedachten Sparmaßnahmen bringen lediglich momentane Erleichterung und werden die Gemeinde früher oder später zu höheren Ausgaben wieder einholen. Gewerbesteuererhöhungen mindern die Attraktivität des Gewerbestandortes. Beim Klimaschutz nehme ich nur ausweichende Antworten wahr.
Zusammengefasst vermisse ich Visionen: Einen brennenden Geist der Erneuerung entdecke ich noch nicht. Möge das neue Jahr einen Strauß an Ideen für unser Aichwald erkennen lassen.
19.01.2021 in Ortsverein
Aktuelle Fragen an und kurze Antworten von Bürgermeister Jarolim
Am 26.10. war ein Team der Schurwaldklinge zu Besuch im Rathaus und traf dort einen gesprächsbereiten und -offenen Bürgermeister an.
Wir haben mit unserem Bürgermeister über Digitalisierung in Aichwald, die Schulstandorte und einen Vollsortimenter gesprochen.
Herr Jarolim hat uns aber auch den aktuellen finanziellen Stand der Kommune erläutert, mit uns über Klimaziele, einen Jugendgemeinderat und seine wichtigsten Ziele gesprochen- Fragen und Antworten dazu findet ihr exklusiv hier!
25.07.2020 in Ortsverein
Ein "Dankeschön" für die Mitarbeiter der Diakonie- und Sozialstation
Quelle: Amtsblatt der Gemeinde Aichwald vom 17.7.2020
03.07.2020 in Ortsverein
Die Grundrente kommt!
Heute ist so ein Tag, an dem wir alle sehen können: Es lohnt sich, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für ihre Überzeugungen einstehen. Vor zehn Jahren haben wir den Kampf aufgenommen für die Grundrente. Sie ist das spürbare Zeichen unseres Respekts für die Lebensleistung von Menschen, die ein Leben lang für wenig Lohn gearbeitet haben. Stück für Stück haben wir harte Widerstände überwunden. Widerstände von jenen, denen es egal ist, ob die Friseurin oder der Lagerarbeiter nach Jahrzehnten harter Arbeit zum Amt geschickt werden. Und dann im Alter um Sozialhilfe bitten müssen...
Zehn Jahre haben wir gekämpft – und jetzt kommt sie: Ab Januar 2021 gibt es die Grundrente! Ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit. Und auch ein Ausdruck von Dankbarkeit der ganzen Gesellschaft an die echten Leistungsträgerinnen und Leistungsträger in unserem Land.
21.01.2020 in Fraktion
Haushaltsrede zum Haushalt 2020
Hans-Ulrich Richter brachte in der Gemeinderatssitzung vom 20.Januar 2020 die Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2020 ein.
30.11.2019 in Fraktion
Schule Aichschieß
Schule in ganz Aichwald!
Eine wichtige Aufgabe für unsere Gemeinde ist es, die nötigen Einrichtungen für Kinder und Erwachsene in ganz Aichwald auf einem guten Stand zu halten. In Schanbach wird momentan die Grund-und Hauptschule gemeinsam mit Kita und Kinderkrippe ausgebaut und für insgesamt 8 Millionen Euro saniert. Das begrüßen wir sehr, weil uns die Versorgung, Betreuung und Ausbildung unserer Kinder sehr wichtig ist.
Für uns ist es jedoch genauso klar, dass auch die Außenstellen unserer Schule und Kinderbetreuung in Aichelberg und Aichschieß erhalten werden müssen, die momentan in keinem guten Zustand sind.
Vielleicht mag es sich aus rein fiskalischen Gründen anbieten, die gesamte Schule in Schanbach zu vereinigen. Wir sind allerdings überzeugt davon, dass dies nur eine kurzfristige Lösung sein wird und wir in wenigen Jahren über einen Ausbau der Schule in Schanbach sprechen müssen. Dann sind allerdings die Außenstellen bereits zu!
Im Fuchsbühl entstehen viele Wohnungen. Hier werden vermutlich vorwiegend Familien mit Kindern wohnen. Auch der demographische Faktor spricht gegen die Annahme, dass in Schanbach alle Kinder unterkommen können: Im Bereich der Kitas haben wir eine starke Aufwärtsentwicklung; die Kindergartenzahlen steigen. Daraus werden anschließend Schülerinnen und Schüler, so dass Schanbach vermutlich bald überfordert sein wird, wenn wir die Außenstellen aufgeben!
Unsere Auffassung ist, dass darüber hinaus viele weitere Gründe für einen Erhalt der Außenstellen in Aichelberg und Aichschieß sprechen: Die jüngsten Kinder sollten nach wie vor einen möglichst kurzen Weg zur Schule haben, den sie eigenständig zurücklegen können!
Außerdem halten wir es für falsch, wenn Schanbach noch stärker als bisher zu einem Zentrum innerhalb von Aichwald ausgebaut wird. Es liegt uns sehr am Herzen, dass möglichst viele durchaus unterschiedliche Einrichtungen auch in den anderen Ortsteilen erhalten bleiben. Dazu gehören vor allem auch die ‚Öffentlichen‘ wie Kita, Schule oder Feuerwehr. Wir möchten unter allen Umständen verhindern, dass sich immer mehr Teilorte nach und nach zu Schlafstätten ohne großes Eigenleben entwickeln! Gleichzeitig sind wir allerdings der Überzeugung, dass wir Räumlichkeiten benötigen, die flexibel in Bezug auf den jeweiligen Bedarf genutzt werden können. Es müsste so möglich sein, sowohl eine Nutzung als Klassenraum oder auch als Kita oder für andere öffentliche Zwecke zu nutzen. In der derzeitigen Situation brauchen wir keine Gebäude mit hohem technischen Standard sondern Zweckgebäude!
Bisher ist noch völlig unklar, wie sich der Gemeinderat zu diesen Fragen mehrheitlich positionieren wird. Aus unserer Sicht ist es wichtig, dass im Vorfeld auch die Einwohnerschaft von Aichwald mit einbezogen werden muss!
Hans-Ulrich Richter
Gemeinderat/Fraktionsvorsitzender
14.11.2019 in Ortsverein
Organspende – Pro und Contra Widerspruchslösung
MdB Schmid (SPD): Vortrag von Prof. Urban Wiesing, Uni Tübingen
Derzeit müssen Menschen aktiv zustimmen, wenn sie nach einem Hirntod ihre Organe spenden wollen. Im Deutschen Bundestag wird in Kürze über zwei konkurrierende Gesetzesvorschläge abgestimmt, die eine Änderung vorsehen.
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