Nachrichten zum Thema Ortsverein
14.11.2019 in Ortsverein
Organspende – Pro und Contra Widerspruchslösung
MdB Schmid (SPD): Vortrag von Prof. Urban Wiesing, Uni Tübingen
Derzeit müssen Menschen aktiv zustimmen, wenn sie nach einem Hirntod ihre Organe spenden wollen. Im Deutschen Bundestag wird in Kürze über zwei konkurrierende Gesetzesvorschläge abgestimmt, die eine Änderung vorsehen.
14.11.2019 in Ortsverein
Gambia - Perspektive Rückkehr?
Diskussion mit den SPD-Bundestagsabgeordneten Nils Schmid und Ute Vogt
26.10.2019 in Ortsverein
Wir haben gewählt!
Ergebnisse der 1.Abstimmung.
Die beiden bestplatzierten Duos treten in einer Stichwahl gegeneinander an.
19.10.2019 in Ortsverein
DigitalPakt kommt an: Über 25 Millionen Euro für Schulen im Kreis
Der Landkreis Esslingen profitiert enorm vom DigitalPakt Schule des Bundes. Mit dem DigitalPakt sorgt der Bund für eine bessere Ausstattung an Schulen mit digitaler Technik und stellt dafür in einem Sondervermögen 5 Milliarden Euro bereit. Der Anteil Baden-Württembergs daran liegt bei circa 650 Millionen Euro.
28.09.2019 in Ortsverein
Was uns beim Klimapaket besonders wichtig war!
Deutschland bekommt endlich ein Klimaschutzgesetz – mit klaren Verantwortlichkeiten, welches Ministerium was zu tun hat, um die Klimaziele zu erreichen. Ein unabhängiges Gremium kontrolliert jährlich und für jeden Sektor, ob wir noch auf dem Klimapfad sind. Wenn ein Bereich (z.B. Verkehr oder Gebäude) seine Zielvorgaben nicht einhält, muss das zuständige Ministerium zügig Maßnahmen zum Nachsteuern vorlegen. Damit haben wir jetzt ein Gesetz, das diese und zukünftige Regierungen bindet. Das haben wir der Union abgerungen. Diese wollte den Klimaschutz alleine dem Markt überlassen.
19.09.2019 in Ortsverein
Fest der Demokratie
Die Wahlen zum Parteivorsitz der SPD rücken näher. Um sich ein eigenes Bild von den KandidatInnen zu machen, besuchte der Ortsverein Aichwald die Regionalkonferenz in der Filharmonie.
26.08.2019 in Ortsverein
Vermögensteuer wieder einführen!
Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu stoppen, brauchen wir eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen. Es geht um Multimillionäre und Milliardäre. Sie sollen einen größeren Anteil für die nötigen Investitionen beitragen - für die Infrastruktur, für bezahlbares Wohnen und für den Klimaschutz und damit Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen weniger Steuern zahlen müssen. Damit alle, die sich anstrengen, ihren Anteil am Wohlstand haben. Und damit wir die unterstützen können, die es brauchen.
Es ist Zeit für eine moderne Vermögensteuer
19.08.2019 in Ortsverein
Aktuelles aus Berlin!
Wir wollen den Zusammenhalt wieder stark machen – auf dass Alle ein lebenswertes, bezahlbares Zuhause haben. Jetzt haben wir im Koalitionsausschuss eine Einigung erzielt für mehr bezahlbare Wohnungen.
16.08.2019 in Ortsverein
Unterhalt von Pflegebedürftigen: Angehörige werden entlastet!
Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden, mussten die Kinder bislang für deren Unterhalt aufkommen – wenn die Eltern Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten. Sozialminister Hubertus Heil ändert das jetzt. Und es gibt mehr Leistungen für Menschen mit Behinderung. Mehr Geld für Angehörige von Pflegebedürftigen. Und mehr Leistungen für Menschen mit Behinderung. Das sind die Fortschritte im Angehörigen-Entlastungsgesetz, das am Mittwoch das Kabinett passiert hat.
14.08.2019 in Ortsverein
Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen!
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.
In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und um Schutz und Unterstützung engagierter Demokratinnen und Demokraten, die sich für ein freies, friedliches Zusammenleben stark machen. Der SPD-Plan gegen rechts:
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