Der SPD-Ortsverein Aichwald hatte Erhard Eppler am 25. 1. 2013 in die Vereinsräume der Schurwaldhalle eingeladen.

Die SPD-Ortsvereinsvorsitzende, Kerstin Binder begrüßte die ca.80 Zuhörerinnen und Zuhörer, Bürgerinnen und Bürger aus Aichwald und den umliegenden Gemeinden, und natürlich den Gastredner, Dr. Erhard Eppler: Die Menschen bewegt die Frage: Wie gerecht geht es denn in unserem Lande und in Europa zu? Manager verdienen so viel, wie sie nicht verdienen. Menschen können von ihrer Vollzeitarbeit ihre Familien ohne staatliche Fürsorge nicht ernähren, und am Ende eines vierzigjährigen Arbeitslebens kann die die erworbene Rente in die Altersarmut führen. Im Süden Europas, z.B. in Spanien und Portugal, liegt die Jugendarbeitslosigkeit über 25%. Politik ist für die Bürgerinnen und Bürger nur noch schwer überschaubar. Das Misstrauen gegenüber der Politik und den Politikern und Politikerinnen wächst. Haben die Regierungen die Situation noch im Griff, oder sind sie im Griff der Finanzmärkte und der Unternehmen? Was kann man tun?

Volle zwei Stunden erläutert Eppler politische Zusammenhänge und Perspektiven: Der Begriff „Soziale Marktwirtschaft“, die bedeutendste Innovation des zwanzigsten Jahrhunderts, so Helmut Schmidt“, ist durch die Ideologie des Marktradikalismus der letzten 30 Jahre ausgehöhlt und missbraucht. Die neoliberale These, wenn jeder für sich selbst sorgt, ist für alle gesorgt, war und ist falsch und hat sich nun auch als falsch erwiesen. Eine Blamage, zum Glück! Hat das „Aushungern des Staates“ durch immer weiter gehende Deregulierung und Steuersenkungen zu Gunsten der Wirtschaft im Ergebnis dazu geführt, dass die Finanzmärkte die Richtlinien der Politik bestimmen, die sich ausschließlich am Profit orientieren? Mit Kapital wird mehr verdient als mit Arbeit. Nicht vergütete Arbeit, z.B. in der Kindererziehung, der Pflege, im Ehrenamt, hat keinen „Wert“. Die Kluft in Europa zwischen dem „armen Süden und dem reichen Norden“ vertieft sich und stellt das Projekt Europa in Frage.

Epplers Perspektive ist eine „solidarische Leistungsgesellschaft“, eine Konkretisierung der sozialen Marktwirtschaft, die zunächst von der Bewusstseinsänderung der Bürgerinnen und Bürger ausgehen muss, „dass nämlich weniger Ungleichheit nicht nur für die besser sei, die materiell dabei gewinnen, sondern auch für die meisten derer, die dafür etwas abgeben müssen“. Das Maß von Gleichheit und Ungleichheit und von Solidarität zu bestimmen, muss und wird Thema der politischen Auseinandersetzung sein. Das Gemeinwohl muss die Orientierung geben, um den sozialen Frieden weiter zu gewährleisten.

SPD-Kreisrat Michael Neumann moderierte die lebhafte Diskussion. Es bleiben mehr Fragen als Antworten, und das ist sicher so gewollt. Die Denkanstöße des „Vor-und Querdenkers der SPD“ Erhard Eppler aufzunehmen und in die Diskussion der Bürgerinnen und Bürger zu bringen, war Ziel des Abends. Das ist gelungen. Dank an Erhard Eppler.
Artikel von J.Blum