Die SPD liefert erneut!

Veröffentlicht am 21.06.2019 in Ortsverein

Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden.

Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden.

Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) erarbeitete Gesetz für bessere Löhne in der Pflege verabschiedet. Es soll noch in diesem Jahr in Kraft treten.

„Das Gesetz wird die Arbeitsbedingungen spürbar besser und den Pflegeberuf deutlich attraktiver machen. Davon profitieren Pflegerinnen und Pfleger im Beruf. Ein weiterer Schritt, um den Personalmangel in der Branche einzudämmen“, sagte Heil.

Tarifverträge oder höherer Mindestlohn

Das Gesetz sieht zwei Wege vor, um zu besseren Löhnen zu kommen:

  1. Branchenweit erstreckte Tarifverträge: Der erste Weg sieht vor, dass Arbeitgeber-Verbände und die Gewerkschaft Verdi einen Tarifvertrag aushandeln sollen. Der Bund würde diesen dann – unter erleichterten Bedingungen – verbindlich für die ganze Branche machen.

    Mitte Juni gründete sich dafür ein neuer Arbeitgeberverband: die „Bundesvereinigung Arbeitgeber in der Pflegebranche“ (BVAP). Dem Zusammenschluss gehören neben der Arbeiterwohlfahrt (AWO) auch der Arbeiter-Samariter-Bund, die Diakonischen Dienstgeber in Niedersachsen, der Paritätische Gesamtverband und die Volkssolidarität an. Ziel ist ein repräsentativer Tarifvertrag in der Pflege.
  2. Höhere Pflegemindestlöhne: Für den Fall, dass ein Tarifvertrag nicht zustande kommt, soll gleich ein zweiter Weg geebnet werden. Demnach soll eine Kommission bis Mai 2020 Vorschläge für höhere Pflege-Mindestlöhne machen – aber nicht nur wie bisher für Hilfskräfte, sondern auch für Fachkräfte – und ohne Unterschiede zwischen Ost und West.

Nun ist die Pflegebranche am Zug: Sie muss entscheiden, ob sie für bessere Löhne einen flächendeckenden Tarifvertrag abschließen kann, oder ein höherer Mindestlohn durch die Pflegekommission festgelegt werden sollen.

Mehr Ausbildung, mehr Personal, mehr Geld

Das Gesetz für bessere Löhne in der Pflege ist Teil eines umfangreichen Pakets, mit dem die Bundesregierung die Arbeitsbedingungen in der Pflege auf breiter Front verbessern will. Es geht um höhere Löhne, mehr Personal, weniger Belastungen, mehr Azubis. Ziel ist, dass jede und jeder sicher sein kann: Wenn ich krank oder pflegebedürftig werde, werde ich gut versorgt.