Die SPD liefert!

Veröffentlicht am 07.06.2019 in Ortsverein

Wir verbessern die Pflege - spürbar!

 

Höhere Löhne, mehr Personal, weniger Belastungen, mehr Azubis: Mit einem umfangreichen Paket will die Bundesregierung die Arbeitsbedingungen in der Pflege auf breiter Front verbessern. Ziel ist, dass jede und jeder sicher sein kann: Wenn ich krank oder pflegebedürftig werde, werde ich gut versorgt.

Um das zu erreichen, sollen die Pflegerinnen und Pfleger endlich die Wertschätzung erhalten, die sie verdienen. Die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte sollen schnell und spürbar besser werden: Durch mehr Ausbildung, mehr Personal und mehr Geld.

Die Regierung startete dafür vor knapp einem Jahr eine „Konzertierte Aktion Pflege“. Daran beteiligen sich Arbeitgeber, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände, Kirchen, Krankenkassen und Betroffenenvertreter. Jetzt liegt das Konzept vor.

Das Maßnahmenpaket im Überblick

Höhere Löhne

- Zentraler Punkt ist, zu spürbar höheren Löhnen in der Altenpflege zu kommen. „Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Unser Ziel sind bessere Gehälter über Mindestlöhne, sowohl für Hilfs- als auch für Fachkräfte, und gleiche Bezahlung in Ost und West“, sagt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil. Er bringt nun ein Gesetz auf den Weg, das zum 1. Januar 2020 in Kraft treten soll. Es soll zwei Wege zum Ziel eröffnen. Der erste sieht vor, dass Arbeitgeber-Verbände und die Gewerkschaft Verdi einen Tarifvertrag aushandel

- Für den Fall, dass ein Tarifvertrag nicht zustande kommt, soll gleichzeitig ein zweiter Weg geebnet werden. Demnach soll eine Kommission bis Mai 2020 Vorschläge für höhere Pflege-Mindestlöhne machen – aber nicht nur wie bisher für Hilfskräfte, sondern auch für Fachkräfte. Auch sollen die Pflegekräfte im Osten endlich gleich bezahlt werden wie ihre Kolleginnen und Kollegen im Westen.

- Welchen Weg sie gehen wollen, entscheiden gemeinsam die Sozialpartner, also Gewerkschaften und Arbeitgeber.

Mehr Personal

  • Auch die Ausbildung soll attraktiver werden. Ab 2020 sollen Azubis bundesweit kein Schulgeld mehr zahlen müssen, sondern Vergütungen bekommen – etwa 1000 Euro im Monat. Bis 2023 soll die Zahl der Azubis und ausbildenden Einrichtungen im Bundesschnitt um zehn Prozent im Vergleich zu diesem Jahr zulegen.
  • „Wir sorgen für mehr Nachwuchs in der Pflege – ohne Schulgeld und mit fairer Ausbildungsvergütung. Es muss klar werden: Pflege ist ein Zukunftsberuf, eine Ausbildung in der Pflege lohnt sich und eröffnet Möglichkeiten für verschiedene Berufswege“, sagt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey.
  • Unterstützend sollen auch Fachkräfte aus dem Ausland angeworben und schon in ihren Heimatländern bei der Fach- und Sprachausbildung unterstützt werden. Für Vermittler von Pflegekräften aus dem Ausland soll ein Gütesiegel entwickelt werden.

Bessere Arbeitsbedingungen

Um bessere Bedingungen auch mit verlässlicheren Dienstplänen zu erreichen, sollen verbindliche Personalschlüssel umgesetzt werden – also Vorgaben, wie viele Pflegekräfte für wie viele Pflegebedürftige vorgesehen sind. Fachkräfte sollen auch mehr Verantwortung übernehmen können. Dafür sollen Standards etwa zur stärkeren Zusammenarbeit mit Ärzten erarbeitet werden. Pflegekräfte sollen zudem mit digitaler Technik von Bürokratie entlastet werden.

Angehörige stärken

Bislang müssen Angehörige, meist Kinder pflegebedürftiger Eltern, die Hilfe zur Pflege erhalten, für den Unterhalt ihrer Eltern aufkommen. Künftig soll auf das Einkommen von Kindern pflegebedürftiger Eltern erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro zurückgegriffen werden.