Bericht zur Mitgliederversammlung am 1.12.2010

Im Ortsverein wird seit einiger Zeit lebhaft die Frage diskutiert: „Was macht einen Sozi in Aichwald zum Sozi?“ Wofür stehen wir in Gemeinde-, Kommunal-, Landes- und Bundespolitik? Wir wollen das uns und interessierten Bürgerinnen und Bürgern plausibel und in einfacher Sprache erklären können.
Bei unserer Mitgliederversammlung am 1.12.2010 im „Rössle“ in Schanbach ging es zunächst um die bundesweite SPD-Mitgliederbefragung 2010, an der sich immerhin 44% der Ortsvereine beteiligt haben, wir auch. Das Ziel ist klar: Das „Basta von oben“ soll durch „eine innerparteiliche Debattenkultur“ ersetzt werden. Wir auf Ortsvereinsebene sind also gefordert: Nicht nur herummaulen über die da oben – wer immer das auch ist – sonder selber sagen, was uns wichtig ist. Das ist Arbeit für jeden von uns.
Aus dem Ergebnis der Befragung haben wir die wichtigsten politischen Themen für die künftige Arbeit der Ortsvereine diskutiert:
· Finanzkraft der Kommunen,
· Bildungssystem,
· gerechtere Löhne und Gehälter,
· Lebenssituation von Familien,
· Verkehrswege,
· Gesundheitssystem,
· Pflege im Alter,
· Energiewende,
· Wohnqualität und Wohnumfeld
waren einige der dort genannten Stichworte. Die Diskussion war lebhaft und auch mal heftig. Demokratie ist Auseinandersetzung, manchmal auch Streit.
Große Einigkeit herrschte bei der Ablehnung der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke durch die derzeitige Bundesregierung.
Zu anderen brisanten Themen haben sich kleine Arbeitsgruppen gebildet, die bis zur nächsten Mitgliederversammlung Ende Januar 2011 Statements vorbereiten, die wir dann diskutieren, nach Möglichkeit auch als Position unserer SPD in Aichwald beschließen und im Landeswahlkampf vertreten wollen. Mal sehen, was wir da schaffen.

In diesem Zusammenhang haben wir auch beschlossen, uns unser SPD-Wahlprogramm zur Gemeinderatswahl 2009 nochmals vorzunehmen: Was ist inzwischen erreicht worden? Wo müssen wir nachlegen? Und wo müssen wir möglicherweise unser Programm ändern.

Als übergeordnetes Thema haben wir nun zum dritten Mal das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ diskutiert. Ein Mitglied hatte uns hierzu aus ihrer Sicht ein eindrucksvolles Papier geschrieben. Das ist das Thema, was die SPD zur SPD macht: Gerechtigkeit und Solidarität. Das kommt in allen anderen Themen vor und muss dort deutlich gemacht werden. Und Fördern und Fordern gehören untrennbar zusammen. Hierzu ist ein wohl organisierter und ausreichend ausgestatteter Staat notwendig. Das ist das Thema und nicht Steuersenkung!

Es ist auch angesprochen worden, wie wir künftig unsere „Debattenkultur“ noch besser organisieren können, z.B. über Internet/Facebook. Wie das gehen könnte, wissen wir noch nicht, aber wir werden es lernen.

Der Abend hat Spaß gemacht, hat angeregt. Da sollten alle mitmachen, da sind alle willkommen.

Jürgen Blum