Unser Fraktionsvorsitzender, H.U.Richter hielt am Montag, den 26.1.2009 die Haushaltsrede 2009.

Haushaltsrede zum Planentwurf des Haushalts der Gemeinde Aichwald 2009

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
sehr geehrte Damen und Herren des Gemeinderats,
sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Die finanzielle Situation unserer Gemeinde ist auch zu Beginn des neuen Jahres positiv. Trotz großer Investitionen haben wir trotzdem die höchste Rücklage, die Aichwald je hatte, nämlich etwa 7 Millionen.
Auch wenn klar ist, dass wesentliche Faktoren dieser positiven Situation nicht von uns allein bestimmt werden, liegt auch ein Grund in der soliden Haushaltsführung der Gemeinde in den letzten Jahren.
Habe ich im letzten Jahr an dieser Stelle die Gefahren und Auswirkungen einer Immobilienkrise erwähnt, ist daraus inzwischen eine weltweite Wirtschaftskrise geworden. Niemand hat die Größe und Wucht dieser Finanzkrise vorhergesehen, niemand war wirklich darauf vorbereitet. Die Folgen für Deutschland und somit auch für Aichwald können wir noch nicht absehen. Es ist jedoch damit zu rechnen, dass sie auch zu uns durchschlagen wird und in der nächsten Zeit unvorhersehbare finanzielle Gefahren auf uns zu kommen werden. Wer will heute schon einschätzen, wie sich die Steuereinnahmen der Gemeinde weiterentwickeln werden? Ich weiß nicht, wie viele der Einwohner Aichwalds beispielsweise direkt oder indirekt beruflich von der Automobilindustrie abhängig sind, wenige sind dies jedoch keinesfalls.

Wir haben konkrete kostenintensive Vorhaben für das Jahr 2009 bereits beschlossen oder geplant. Unsere Finanzsituation reicht momentan aus, diese Vorhaben zu schultern ohne die positive Rücklagensituation zu verändern. Aus diesem Grunde sprechen wir uns dafür aus, nicht nur bei den beschlossenen sondern auch bei den geplanten Vorhaben unserer Prioritätenliste für das neue Jahr zu bleiben. Wir werden jedoch insbesondere im Hinblick auf die Wirtschaftskrise von einer Ausnahme abgesehen, darauf verzichten, für diesen Haushalt zusätzliche Anträge zu stellen, die mit größeren Kosten verbunden sind. Diese eine Ausnahme haben wir nur deshalb gemacht, weil das eingesetzte Geld wieder zurückfließen wird. Anders zu handeln würden wir in der derzeitigen Situation als verantwortungslos ansehen, auch wenn Wirtschaftsstrategen momentan immer mehr Investitionen und Konsum fordern. Das jetzt neu aufgelegte zweite Investitionsprogramm der Bundesregierung mag zwar die richtige Antwort auf die Krise sein, da dies jedoch nur mit einer enormen Neuverschuldung läuft, werden wir später zwangsläufig alle die Zeche zu zahlen haben. Wenn Aichwald in dieser Situation ein Finanzpolster hat, sollten wir jetzt schauen, dass uns diese Sicherheit erhalten bleibt.

Wichtig wäre es, dass Geld, das unserer Gemeinde zusteht, auch der Gemeinde zugute kommt und nicht woanders verwendet wird. Leider passiert genau dies mit der Kreisumlage. Da die Umlage insgesamt zu hoch veranschlagt war, sind 9,75 Mill. Euro übrig geblieben, anteilig für Aichwald wären dies 128.000 Euro. Ein Antrag der SPD Kreistagsfraktion, diesen Betrag den Gemeinden für den Ausbau der Ganztagesbetreuung für Kinder bis 10 Jahre zur Verfügung zu stellen, wurde mit den Stimmen der Mehrheit von CDU und freien Wählern abgelehnt, mit der Begründung, Schuldentilgung sei das Gebot der Stunde. Nichts gegen Schuldentilgung, aber Geld, das Aichwald zusteht, sollte auch für Aichwald ausgegeben werden!
Wir wünschen uns für Aichwald im Jahre 09 weiterhin finanzielle Stabilität und gleichzeitig Prioritäten, für die die Mittel eingesetzt werden sollen. Für uns sind dies, so wie Sie es Herr Fink auch in Ihrer Stellungnahme festgehalten haben, die Bereiche Kinderbetreuung und Bildung. Genauso wichtig sind uns allerdings auch die Bereiche Senioren und Umwelt.

Ein zentraler Kostenfaktor wird die Erstellung unseres Jugendhauses sein. Wir sind froh darüber, dass es hier einen Konsens über alle politischen Gruppen hinweg gab und gibt und sind gespannt auf die Umsetzung im neuen Jahr.

Auf unseren Antrag, die Kosten einer Fotovoltaikanlage auf dem Dach des neuen Jugendhauses zu ermitteln, wurde uns mitgeteilt, dass durch einen 20-jährigen Betrieb einer solchen Anlage die Kosten mehr als wieder hereingeholt würden. Gleichzeitig wurde uns jedoch auch eine Gegenrechnung aufgemacht, wonach bei einer festverzinslichen Anlage des gleichen Kapitals, das für die Errichtung einer solchen Anlage nötig wäre, entsprechend höhere Zinsen erwirtschaftet werden könnten, dies also wirtschaftlicher wäre.
Dazu ist zu sagen, dass es unserer Meinung nicht in jedem Falle und ausschließlich darum gehen kann, die Finanzen der Gemeinde zu erhöhen. Vielmehr steht hier für uns das Thema Umweltschutz eindeutig im Vordergrund. Wenn in einem 20-jährigen Betrieb durch eine Anlage in der entsprechenden Größe voraussichtlich mehr als 100.000 kg Kohlendioxid eingespart werden können, ist das ein gewichtiges Argument. Die Gemeinde hat hier gegenüber den Bürgern eine Vorbildfunktion, noch dazu wenn dies auf dem Neubau eines Jugendhauses der Fall ist. Es kann nicht sein, dass hier rein fiskalisch argumentiert wird. Wenn sich eine neu zu errichtende Anlage noch dazu im Laufe der Zeit amortisiert, sollten das für uns Gründe genug sein, hier beispielhaft tätig zu werden.
Der Landkreis Esslingen hat sich zum Ziel gesetzt, in den eigenen Liegenschaften die CO2 Emissionen bis 2020 um 35% zu senken. Dazu gehören Fotovoltaikanlagen, Einkauf von Ökostrom und weitere Maßnahmen. Wir sind der Ansicht, dass Aichwald hier entsprechend den Vorgaben vom Kreis selber tätig werden sollte. Dabei verkennen wir nicht, dass in der Vergangenheit große Anstrengungen unternommen wurden, Energien einzusparen. Hier geht es aber um eine Signalwirkung für die Bürger, dass durch neue Techniken sinnvoll nicht nur Geld eingespart werden kann, sondern gleichzeitig auch alles getan wird, um die Umwelt zu entlasten. Wir stellen deshalb den folgenden Antrag:

Wir beantragen analog zu den Beschlüssen des Landkreises Esslingen, dass sich die Gemeinde Aichwald das Ziel setzt, die CO2 Emissionen der gemeindeeigenen Liegenschaften bis zum Jahre 2020 um 35 % zu senken.
In diesem Sinne beantragen wir konkret für das Jahr 09, dass die Gemeinde auf dem Dach des neuen Jugendhauses eine Fotovoltaikanlage erstellen lässt und selbst betreibt.

Ein weiterer erheblicher Kostenfaktor für das neue Jahr ist die geplante Erneuerung der Rundbahn auf dem Sportplatz in Schanbach. Nachdem uns dieses Thema schon länger begleitet und vom ASV in der eigenen Priorität als vordringlich eingeschätzt wurde, sind wir für eine Umsetzung im neuen Jahr, auch wenn wir vor kurzem zur Kenntnis nehmen mussten, dass die Kosten höher liegen werden als ursprünglich gedacht. Wir sehen aber hier auch eine Aufwertung des Schulsports, also indirekt auch eine Aufwertung der Situation an unseren Schulen, was uns in diesem Zusammenhang sehr wichtig ist.
Das bringt mich gleich zum nächsten Thema, nämlich die bereits fürs nächste Jahr beschlossenen Umgestaltungen der Schulhöfe in Schanbach und Aichelberg. Alles was der Aufwertung unserer Schulen dient, wird von uns unterstützt.
Sofern Aichwald Mittel aus dem neuen Konjunkturpaket bekommen wird, sollten diese nach Plänen der Verwaltung in die weitere Sanierung der Schule in Schanbach investiert werden. In einem der Gebäude sollen in diesem Falle die Fenster ausgetauscht werden. Wir begrüßen diesen Vorschlag.

Den Problemen der Hauptschulen und deren Kampf ums Überleben möchten wir versuchen zu begegnen, indem wir Mittel für eine verbesserte Qualität investieren. Leider wird hier vom Land Etikettenschwindel betrieben: Anstatt eines bisher dreigliedrigen System wird es in Baden-Württemberg ein viergliedriges geben, in dem Praxis- und Werkrealzüge kommen. Eine Rettung wird dies nach unserer Einschätzung für viele Hauptschulen nicht bedeuten. Ein Großteil der jetzigen Hauptschulen wird die Möglichkeit nicht haben, diese beiden Züge anzubieten, was für viele Hauptschulen dann das Ende bedeuten wird.
Wir bitten deshalb die Verwaltung darum, auch in Zukunft alle Möglichkeiten und Perspektiven zum Erhalt unserer Hauptschule zu nutzen!

Zum Thema Kinder und Jugend ist weiterhin festzuhalten, dass die Gruppengrößen in unseren Kindergärten und insbesondere in den Kernzeitgruppen zu hoch sind. In der Kernzeit werden bis zu 54 Kinder in Schanbach in einer Gruppe betreut! Weiterhin denken wir auch daran, dass bis in Kürze von unserer Gemeinde auch Krippenplätze geschaffen werden müssen. Wir hoffen darauf, dass hier in der im neuen Jahr stattfindenden Klausurtagung des Gemeinderates grundsätzliches Perspektiven für die Zukunft geschaffen werden können. Schon jetzt kann man wohl absehen, dass dies ebenfalls mehr Geld kosten wird! Ziel muss insgesamt eine weitere Verbesserung der Betreuungssituation von Kindern unter 3 Jahren, Kindergartenkindern sowie im Rahmen der Kernzeitbetreuung sein.

Wir begrüßen den geplanten Ausbau des Spiel- und Bolzplatzes in Aichelberg und möchten uns in diesem Zusammenhang bei der zuständigen Gruppe der lokalen Agenda bedanken, die sich mit der Gestaltung von Spielplätzen in Aichwald beschäftigt hat.

Genauso wichtig wie die Situation von jungen Menschen muss uns die Situation von Senioren in Aichwald sein. Unser Senioren- und Pflegeheim ist inzwischen zu einem selbstverständlichen Faktor in der Gemeinde geworden und man kann sich nur noch schlecht vorstellen, wie es vorher ohne diese Einrichtung war. Nichtsdestotrotz wurde uns in der letzten Zeit vermehrt über Probleme mit ausreichender und guter Pflege im Haus berichtet. Thema ist hier nicht der Einsatz von schlechten Pflegekräften sondern vielmehr von Problemen wegen ständiger Unterbesetzung und Überbelastung. Die Problematik wurde auf unserer letzten Gemeinderatssitzung bereits angesprochen und ein Termin für ein gemeinsames Gespräch mit Ihnen Herr Fink, genannt. Uns ist bewusst, dass die Gemeinde nicht der Träger des Seniorenheims ist und deshalb Einflussmöglichkeiten Grenzen gesetzt sind.
Wir bitten aber darum, dass auch in Zukunft ein enger Kontakt zwischen Verwaltung und der Leitung des Seniorenheimes sowie der Bewohner gepflegt wird, um Probleme im Auge zu behalten und Abhilfe zu schaffen.
Darüber hinaus geht es auch darum, dass die Wege, die zum Seniorenheim führen, möglichst optimal für Rollstühle und Rollatoren hergerichtet werden. Wo noch nicht geschehen, sollten Bordsteine entsprechend abgesenkt werden. Hier bitten wir um eine enge Abstimmung mit dem Seniorenrat, der sich mit dieser Problematik befasst!

Schwer getan haben wir uns mit dem Thema Hochwasserschutz in Aichelberg. Der Umbau des Regenüberlaufbeckens in Aichelberg ist für uns notwendig und unstrittig.
Bei den Maßnahmen am westlichen Rand von Aichelberg wird der Bau eines längeren Dammes notwendig. Wir mussten einsehen, dass Schutzmaßnahmen in diesem Falle nur über die Errichtung eines kleinen neuen Baugebietes laufen können. Da das Gebiet im Flächennutzungsplan als Baugebiet ausgewiesen ist, sind die notwendigen Flächen einfacher über ein Umlegungsverfahren zu bekommen, als wenn sie ansonsten zu hohen Preisen gekauft werden müssten. Hochwasserschutz ist notwendig, und es geht bei dieser Maßnahme allein darum. Deswegen sind wir in dieser Ausnahmesituation bereit, diesem kleinen neuen Baugebiet zuzustimmen. An unserer grundsätzlich kritischen und ablehnenden Haltung gegenüber neuen Baugebieten in Aichwald ändert dies nichts. In Aichwald wurde genug Natur zerstört. In einem Fall wie diesem geht jedoch der Schutz von Anwohnern vor.

In der Verkehrssituation in Aichwald befindet sich vieles im Wandel: Im Zuge der Ortskernsanierung von Schanbach ist der erste Bauabschnitt an der Aichschießer/Krummhardter Str. nahezu abgeschlossen. Wir befürworten die sofortige Weiterführung des zweiten Bauabschnittes, so wie in der Prioritätenliste vorgesehen. Allerdings sollte die Einmündung Hauptstr./Seestraße noch so lange ausgeklammert werden, wie die Neubebauung dort nicht geklärt ist.
Wir freuen uns darüber, dass das Projekt ‚Bürgerbus’, in der es um regelmäßige Verbindungen zwischen den verschiedenen Ortsteilen geht, immer mehr Gestalt annimmt. Bei den Aktiven des Vereins, insbesondere bei Herrn Kamm, möchten wir uns für das Engagement in der Sache bedanken. Ein regelmäßiger Betrieb des Busses wird nach unserer Einschätzung letztendlich von genügend ehrenamtlich tätigen Fahrern abhängig sein. Nachdem der Bürgerbus gemeinsam mit der Gemeinde betrieben werden soll, wird diese auch in finanzieller Mitverantwortung stehen. Diese kann allerdings nur entsprechend vorher gesetzten Vorgaben begrenzt sein, so dass Kosten für die Gemeinde klar überschaubar und begrenzt sind. Die entsprechenden Mittel dafür sollten in den Haushaltsplan aufgenommen werden.
Was die geplante Busverbindung zwischen Aichelberg und Endersbach angeht, so sind die notwendigen Kosten dafür im neuen Haushalt eingestellt. Wir wünschen uns einen baldigen Abschluss der Gespräche mit unserer Nachbargemeinde, und hoffen dass der Betrieb wie geplant im Laufe des Jahres aufgenommen werden kann.

Zum Thema Radwege ist zu sagen, dass es hier in den letzten Jahren auf unsere Initiative hin einige positive Veränderungen gegeben hat. Wir beantragen jedoch noch, bei der Radwegüberquerung des Rathausplatzes in Schanbach den Gehweg abzusenken. Eine weitere Absenkung sollte bei der Überquerung der Strümpfelbacher Str zwischen Pfarrstrasse und dem Weg neben der Feldkirche eingerichtet werden.
Weiterhin bitten wir, den schon als ‚Dauerbrenner’ in unseren Stellungnahmen genannten Radweg zwischen Aichschieß und ‚weißem Stein’ im Auge zu behalten, um ihn so schnell wie möglich zu verwirklichen. Dringend ist dies schon lange, denn alle, die dort jetzt auf der Straße Rad fahren, leben gefährlich.
Eine Umsetzung hängt bekanntlich mit dem Thema ‚Gasleitung’ zusammen. Nach den neuesten Informationen strebt das Regierungspräsidium im Planfeststellungs-verfahren die sog. ‚tiefe Waldtrasse’ an, also die Trasse, die auch von Aichwald bevorzugt wird. Da diese Trasse den geplanten Radweg nicht tangieren würde, wäre hier der Weg frei für konkrete Planungen gemeinsam mit Esslingen.

Der DRK-Ortsverein Aichwald hat uns im Dezember darüber in Kenntnis gesetzt, dass die Initiative ‚Helfer-vor-Ort Aichwald’ ein neues Einsatzfahrzeug benötigt, weil eine Reparatur des jetzigen Fahrzeuges nicht mehr lohnend ist. Deshalb bittet das DRK Aichwald um einen Zuschuss von 5.000 € insbesondere zur Beschaffung der notwendigen Sicherheitsausstattungen (Blaulicht und Funk) für ein neues Fahrzeug. Die übrigen Kosten für ein neues Fahrzeug will das DRK aus Spenden selber bestreiten. Da wir der Meinung sind, dass das DRK mit seinem Fahrzeug für Aichwald wertvolle Dienste leistet, stellen wir den folgenden Antrag:

Wir beantragen, das DRK Aichwald für die Sicherheitseinrichtungen für ein neues Einsatzfahrzeug der ‚Helfer-vor-Ort Aichwald’ mit einer einmaligen Zahlung von 5.000 € zu unterstützen.

Aichwald hat momentan ein reiches Vereins- und Kulturleben. Wir haben trotzdem noch eine weitere Möglichkeiten im Auge, wie ein zusätzliches Angebot geschaffen werden könnte.
Wir denken hier an einen privaten Kunstsammler aus Aichwald, der gemeinsam mit der Gemeinde sowohl eine feste Ausstellung als auch Wechselausstellungen bekannter Künstler durchführen könnte. Hierzu sollte gemeinsam mit der Gemeinde ein Konzept entwickelt werden. Uns erscheint die Idee als reizvoll, Aichwald auch in kultureller Hinsicht überregional bekannt zu machen.

Wir beantragen, dass seitens der Verwaltung aufgezeigt wird, ob und inwieweit Möglichkeiten einer kostengünstigen Umsetzung einer dauerhaften Kunstausstellung in Aichwald gesehen werden. Anschließend soll dieses Thema im GR diskutiert werden.

Zum Schluss möchte ich auch im Namen unserer gesamten Fraktion Dank aussprechen. Und der soll nicht so daher gesagt werden, der ist ernst gemeint: Ihnen Herr Fink für die immer offene und faire Zusammenarbeit. Das gleiche gilt für alle Mitglieder des Gemeinderates sowie den Angehörigen der Verwaltung, die regelmäßig an den Sitzungen teilnehmen. Wir bedanken uns aber auch bei den anderen Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung, vom Bauhof sowie von den Kläranlagen, der Bücherei, der Volkshochschule und Jugendmusikschule, dem Jugendhaus und von Kindergärten, Kernzeit und Schule. Die Gemeinde wäre allerdings nichts ohne die ehrenamtlich engagierten Bürger, die in vielfältiger Weise in und für Aichwald aktiv sind. Jeder einzelne hat an seiner Stelle dazu beigetragen, dass wir da stehen, wo wir stehen nämlich ‚immer auf der Höhe’, so wie dies das neue Logo von Aichwald ausdrückt. Wir wünschen uns, dass dies auch in Zukunft so bleibt!

Hans-Ulrich Richter, Fraktionsvorsitzender
Gabriele Pirron
Dieter Geyer
Ursula Schäfter